Das Restaurantportal - essen und trinken in Berlin

Essen und Trinken in Berlin

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Allgemeines

Das Restaurantportal betreibt ein Datenbankgestütztes Online Restaurantportal. Restaurants können hier kostenfrei ihre Daten eintragen.

§ 2 Einträge

Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so ist das Restaurant verpflichtet, Das Restaurantportal hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Die Mitteilung kann schriftlich, per Telefax oder per E-Mail erfolgen.

Das Restaurant muss sein Passwort geheim halten und seine Zugangsdaten sorgfältig schützen. Es ist darüber hinaus verpflichtet, Das Restaurantportal umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass seine Zugangsdaten von Dritten missbraucht wurden.

Das Restaurant haftet grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten vorgenommen werden. Hat das Restaurant den Missbrauch seiner Zugangsdaten nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet es nicht.

Verantwortlich für den Inhalt der Einträge ist ausschließlich das Restaurant. Weder die Richtigkeit noch die Vollständigkeit des Inhalts der Einträge werden von Das Restaurantportal geprüft. Das Restaurantportal übernimmt für Richtigkeit und Vollständigkeit der Einträge keine Gewähr.

§ 3 Löschen von Angeboten und Sperrung

Im Falle falscher Angaben oder von Mißbrauch ist Das Restaurantportal berechtigt, den Eintrag des betreffenden Restaurants zu sperren, so dass ein Abruf der Einträge aus den Datenbanken nicht mehr erfolgt. Das Restaurantportal kann ein Restaurant endgültig von der Nutzung der Das Restaurantportal Webseite sperren, wenn dieses wiederholt oder besonders schwerwiegend gegen diese AGB verstößt oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt.

§ 4 Kein Veröffentlichungsanspruch

Das Restaurantportal behält sich vor, übermittelte Inhalte jederzeit ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen oder nach erfolgter Veröffentlichung zu löschen.

§ 5 Freistellung

Das Restaurant stellt Das Restaurantportal von allen Ansprüchen frei, die Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte durch sein Inserat oder wegen der sonstigen Nutzung der Webseite Das Restaurantportal durch das Restaurant gegen Das Restaurantportal geltend machen. Das Restaurant übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung durch Das Restaurantportal einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, wenn und soweit die Rechtsverletzung nicht von dem Restaurant zu vertreten ist.

§ 6 Sonstige Vereinbarungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, für die ganz oder teilweise unwirksamen Bestimmungen die am nächstliegenden oder denselben Zweck erfüllenden, wirtschaftlichen Bestimmungen zu vereinbaren. Änderungen und Nebenabreden dieser Geschäftsbedingungen sind schriftlich zu vereinbaren.

§ 7 Leistungsort, Geltung deutschen Rechts, Gerichtsstand

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist Berlin. Ausschließlicher Gerichtsstand aller Ansprüche im Zusammenhang mit diesen Bestimmungen ist ebenfalls Berlin.

Stand: 01/2010


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