Essen und Trinken in Berlin

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Allgemeines

Das Restaurantportal betreibt ein Datenbankgestütztes Online Restaurantportal. Restaurants können hier kostenfrei ihre Basis-Adressdaten eintragen. Mit einem Premium-Eintrag können weitere Informationen zu einem Restaurant hinterlegt werden.

§ 2 Einträge

Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so ist das Restaurant verpflichtet, Das Restaurantportal hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Die Mitteilung kann schriftlich, per Telefax oder per E-Mail erfolgen.

Das Restaurant muss sein Passwort geheim halten und seine Zugangsdaten sorgfältig schützen. Es ist darüber hinaus verpflichtet, Das Restaurantportal umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass seine Zugangsdaten von Dritten missbraucht wurden.

Das Restaurant haftet grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten vorgenommen werden. Hat das Restaurant den Missbrauch seiner Zugangsdaten nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet es nicht.

Verantwortlich für den Inhalt der Einträge ist ausschließlich das Restaurant. Weder die Richtigkeit noch die Vollständigkeit des Inhalts der Einträge werden von Das Restaurantportal geprüft. Das Restaurantportal übernimmt für Richtigkeit und Vollständigkeit der Einträge keine Gewähr.

§ 3 Löschen von Angeboten und Sperrung

Im Falle des Zahlungsverzuges, des Widerrufs einer Einzugsermächtigung oder einer Rücklastschrift ist Das Restaurantportal berechtigt, den Eintrag des betreffenden Restaurants zu sperren, so dass ein Abruf der Einträge aus den Datenbanken nicht mehr erfolgt. Das Restaurantportal kann ein Restaurant endgültig von der Nutzung der Das Restaurantportal Webseite sperren, wenn dieses wiederholt oder besonders schwerwiegend gegen diese AGB verstößt oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt.

§ 4 Laufzeit und Kündigung

Das zwischen Das Restaurantportal und dem Restaurant bestehende Vertragsverhältnis verlängert sich nach der Mindestlaufzeit von 12 Monaten stillschweigend um weitere 12 Monate, falls nicht mit einer Frist von drei Monaten zum jeweiligen Vertragsende schriftlich gekündigt wird. Die Kündigung kann per Brief, per Telefax oder per E-Mail erfolgen.

§ 5 Abrechnung, Fälligkeit und Zahlung

Der in der Rechnung ausgewiesene Endbetrag wird entweder monatlich per Lastschrift abgebucht oder per Überweisung für 12 Monate im Voraus bezahlt. Die Rechnung wird auf elektronischem Weg per E-Mail als PDF-Datei versendet. Schlägt der Forderungseinzug fehl (z.B. Rücklastschrift), hat das Restaurant die dafür anfallenden Mehrkosten zu tragen, soweit es das Fehlschlagen zu vertreten hat.

§ 6 Kein Veröffentlichungsanspruch

Das Restaurantportal behält sich vor, übermittelte Inhalte jederzeit ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen oder nach erfolgter Veröffentlichung zu löschen.

§ 7 Freistellung

Das Restaurant stellt Das Restaurantportal von allen Ansprüchen frei, die Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte durch sein Inserat oder wegen der sonstigen Nutzung der Webseite Das Restaurantportal durch das Restaurant gegen Das Restaurantportal geltend machen. Das Restaurant übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung durch Das Restaurantportal einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, wenn und soweit die Rechtsverletzung nicht von dem Restaurant zu vertreten ist.

§ 8 Sonstige Vereinbarungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, für die ganz oder teilweise unwirksamen Bestimmungen die am nächstliegenden oder denselben Zweck erfüllenden, wirtschaftlichen Bestimmungen zu vereinbaren. Änderungen und Nebenabreden dieser Geschäftsbedingungen sind schriftlich zu vereinbaren.

§ 9 Leistungsort, Geltung deutschen Rechts, Gerichtsstand

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist Berlin. Ausschließlicher Gerichtsstand aller Ansprüche im Zusammenhang mit diesen Bestimmungen ist ebenfalls Berlin.

Stand: 01/2010